§1 Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten Sie mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, dann sind Sie nicht berechtigt, Produkte von fastpublish zu installieren und/oder zu benutzen. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

§2 Vertragsabschluß

In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.

Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Besteller die bestellten Produkte zugänglich gemacht werden, insbesondere durch Anbieten eines Downloads.

Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Vertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von fastpublish.

Die vereinbarte Fristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat oder sonstigen Mitwirkungspflichten nachkommt. Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Im übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn Sie uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens einem Monat gesetzt haben.

Abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen! Sämtliche Abweichungen bedürfen zur Wirksamkeit einer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung.

§3 Preise

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn fastpublish über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Nutzers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.

Versandkosten:
Soweit ein Postversand notwendig ist: 4,95 EUR (ab 100,- EUR Bestellwert frei)

Servicekosten:
Anlieferung und Installation: auf Anfrage

§4 Leistungen

Mit der Bezahlung des Kaufpreises erwerben Sie die Erlaubnis das Script auf unbestimmte Zeit zu nutzen. Sie sind berechtigt, eine Kopie der erworbenen Scripte auf einem Internet-Server für EINE Domain zu speichern, verwenden / installieren. Eine Lizenz der Scripte darf nicht geteilt oder an mehreren Internet-Servern gleichzeitig verwendet werden. Sie sind berechtigt, von den erworbenen Scripte jeweils EINE Sicherungskopie anzufertigen.
Das mitgelieferte Standartdesign der Scripte darf genutzt werden. Sie dürfen auch ein eigenes Design benutzen, oder das Standartdesign anpassen. Veränderungen am PHP/MySLQ Source-Code dürfen nicht vorgenommen werden, weder beim Linktausch- noch beim Mailtauschscript.

Bei wichtigen Bestandteilen von fastpublish ist der Quelltext verschlüsselt.

Es ist untersagt diese Quelltexte zu entschlüsseln oder entschlüsselte Quelltexte in Umlauf zu bringen. Für jedes Zuwiderhandeln wird eine Vertragsstrafe von 100.000 EUR an fastpublish versprochen.

Der Nutzer testet jedes Programm gründlich auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt.

Der Nutzer trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die fastpublish Produkte ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeiten, insbesondere durch Datensicherung, Störungsdiagnose und regelmäßige Überprüfung der Ergebnisse.

Die Onlinehilfe von fastpublish erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Wir sind jedoch bemüht den Leistungsumfang von fastpublish auch in der Onlinehilfe entsprechend zu dokumentieren.

Die Nutzung der fastpublish Produkte für die Darstellung rechtswidriger oder pornographischer Inhalte wird untersagt. fastpublish behält sich bei Zuwiderhandlung alle Rechte und Maßnahmen vor.

Sie dürfen fastpublish Produkte nicht weiterverkaufen, vertreiben, verleihen, vermieten, verleasen oder lizenzieren oder in anderer Weise übertragen, ohne das hierfür ein gesonderter Vertrag geschlossen wird.

Verträge mit offiziellen Reseller von fastpublish Produkten im Namen und für Rechnung der fastpublish Reseller begründen ausschließlich Rechte und Pflichten zwischen Reseller und deren Kunden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Soweit Sie für Sie kostenlose Produkte von fastpublish nutzen, werden diese über Werbung (sponsored links) finanziert. Es werden maximal 5 Fenster a`120 Textzeichen (bzw 5 Banner im Format 468 x 60 pixel) für Werbezwecke genutzt. Die Produkte haben alle Funktionen wie die normalen Produkte und dürfen für gewerbliche und private Zwecke genutzt werden. Es werden nach bestem Wissen und Gewissen keine links gesetzt, die auf Seiten mit Darstellungen rechtswidriger oder pornographischer Inhalte verweisen oder entsprechende weiterführende links enthalten. Für nachträgliche Inhaltsänderungen auf den verlinkten Seiten übernimmt fastpublish keine Haftung. Bitte weisen Sie uns darauf hin, wenn auf solche Inhalte verwiesen wird. Wir werden dies schnellst möglich beheben.

Für unsere kostenlosen Produkte gelten die nachfolgenden Besonderheiten:

1. fastpublish ist berechtigt alle technisch notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Links jeweils zu aktualisieren.

2. Dem Nutzer ist es untersagt eigene sponsored links gegen Entgelt einzubinden. Der Nutzer hat einen ggf. Nachweis zu erbringen, dass für die Einbindung von links kein Entgelt geleistet oder vereinbart ist.

3. Der Nutzer erwirbt dauerhaft die Berechtigung die kostenlos zur Verfügung gestellten Produkte zu nutzen. Ein Anspruch auf das kostenlose zur Verfügung stellen von updates ist ausgeschlossen.

4. Der Nutzer ist verpflichtet einen Urheberhinweis nach Vorgaben von fastpublish auf zu nehmen.

5. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, das fastpublish auf seine mit fastpublish veröffentlichte Seite durch einen Link verweist. Ein Anspruch auf das Setzen oder den Bestand eines solchen links besteht nicht.

§5 Widerrufs- und Rückgaberecht

1. Der private Nutzer hat das Recht, Bestellungen innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) und durch Rückgabe der Produkte erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

2. Der Nutzer ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Produkte verpflichtet. Bereits installierte Produkte oder Kopien sind zu löschen. Der Nutzer hat die Löschung ggf. nachzuweisen.

3. Bei auf Wunsch des Käufers veränderten oder besonders angefertigten Produkten besteht ein Widerrufsrecht nicht.

4. Im Falle des Widerrufs werden bereits geleistete Zahlungen je nach Zahlungs- und Rückgabeart zurückgewährt.

§6 Gewährleistung und Haftung

1. Sie erkennen an, dass Software naturgemäß komplex und nicht vollkommen fehlerfrei ist. fastpublish Produkte sind daher nur für die in der verbindlichen Produktbeschreibung angegebene Nutzung vorgesehen.

2. fastpublish übernimmt in der kostenlosen Variante keine Haftung für Folgeschäden, auch nicht und insbesondere für Datenverlust.

3. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Lieferung oder Leistung nicht nur unerhebliche Mängel gerügt und schriftlich dargelegt hat, hat er den Nachweis zu erbringen, dass das fastpublish Produkt bei Lieferung mangelhaft war, es sei denn, die Mängel sind auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht zu entdecken. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist im übrigen beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Produkte.

4. Auf unserer Webseite, in Katalogen oder ähnlichen Unterlagen enthaltene leistungs- oder Produkt beschreibende Angaben sowie öffentliche Äußerungen von uns sind nicht verbindlich, es sei denn die dort genannte Eigenschaft wurde als Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes mit dem Kunden vereinbart oder sind in der verbindlichen Produktbeschreibung so ausgeführt.

5. Bei einem Mangel der von uns gelieferten Produkte sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu einer Ersatzlieferung berechtigt.

6. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

7. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unsererseits beruht. In letzterem Fall ist unsere Haftung auf das positive Interesse und auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

8. Abweichungen von vereinbarten Eigenschaften des Leistungsgegenstandes berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie dem Kunden zumutbar sind, den vertragsmäßigen Gebrauch nicht oder nur unwesentlich einschränken und das Vorhandensein der Eigenschaft nicht von uns garantiert oder zugesichert wurde oder für uns erkennbar war, dass die vereinbarte Eigenschaft für den Kunden von besonderer Bedeutung ist, insbesondere wenn durch die Abweichung von ihr der Vertragszweck gefährdet würde.

9. Für alle Mängel die auf den Einsatz der fakultativ und kostenlos zur Nutzung angebotenen Software Dritter zurück zu führen ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

10. Für Mängel die auf den Einsatz der implementierten Software (Verschlüsselung u.ä.) zurück zu führen ist, haftet fastpublish nur, wenn und soweit die Inanspruchnahme des Dritten fehlgeschlagen ist. Bei der Durchsetzung dieser Ansprüche leistet fastpublish alle zumutbare Hilfe.

11. Für Mängel die infolge der Veränderung von Quelltexten und oder unsachgemäße Speicherung oder der Nutzung im über die in der verbindlichen Produktbeschreibung vorgesehene Nutzung hinaus geht, ist jegliche Haftung ausgeschlossen.

12. Soweit dem Nutzer nach diesem Abschnitt Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist gemäß Ziffer 3. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§7 Eigentumsvorbehalt / Urheberrechte / Nutzungsuntersagung

Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Test-Software usw. sind geistiges Eigentum von fastpublish und dürfen nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Wir behalten sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an den fastpublish Produkten und Teilen von diesen vor. Der Nutzer ist nur berechtigt die Produkte so zu verwenden, soweit sie ihm Rechte zur Nutzung eingeräumt sind.

Werden Veränderungen an den fastpublish Produkten durch den Nutzer vorgenommen, die über den normalen und vertraglich zugesicherten Gebrauch hinaus gehen, so erwerben wir das Miteigentum an den neuen Produkten im Verhältnis des Wertes unseres Produktes zu dem anderen Produkten zur Zeit der Veränderung. Veränderungen oder Umbildungen erfolgen stets für uns, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Eine Nutzungsuntersagung bleibt für alle Fälle vorbehalten. Erlischt unser (Mit-)Eigentums- / Urheberrecht durch die Veränderung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentums- / Urheberrecht des Nutzers an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig auf uns übergeht. Der Nutzer verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Der Nutzer hat solche Veränderungen unverzüglich fastpublish anzuzeigen.

Wir sind grundsätzlich bemüht, Anregungen und Weiterentwicklungen von Ihnen zu implementieren. Da wir selbst unsere Produkte ständig weiterentwickeln und unsere Entwicklungen aufgrund langwieriger Testverfahren erst verzögert veröffentlicht werden, können solche Anregungen und Weiterentwicklungen keine Rechte für Sie begründen, es sei denn etwas anderes ist ausdrücklich vereinbart.

Wir behalten uns vor bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, sowie bei sonst schwerwiegenden Verstößen des Nutzers gegen seine Pflichten aus diesem Vertrag die Nutzung der fastpublish Produkte zu untersagen.

Für den Fall und NUR für den Fall, dass fastpublish berechtigt ist dem Nutzer die Nutzung der fastpublish Produkte zu untersagen, stimmt der Nutzer bereits jetzt und unwiderruflich zu, dass fastpublish auch ohne sein Zutun die weitere Nutzung der fastpublish Produkte unterbindet. Eine Haftung für Datenverluste oder sonstige Schäden ist für diesen Fall ausgeschlossen.

§8 Datenschutz

Die mit der Bestellung des Nutzers übermittelten Daten werden im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages bearbeitet und gespeichert. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung werden wir ggf. die uns im Rahmen des Bestellvorgangs übermittelten Daten an Auskunfteien übermitteln.

Der Nutzer willigt ein, dass seine Daten für vorstehendes verwandt werden darf. Der Nutzer willigt ferner ein, dass seine Daten in anonymisierter Form für interne Marktforschungszwecke genutzt werden können. Für eigene Marketingzwecke werden die Daten des Käufers nur nach Zustimmung des Käufers genutzt. Der Kunde kann eine Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen.

§9 Erfüllungsort Gerichtstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort ist Berlin.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Berlin vereinbart.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Soweit Verträge und diese Geschäftsbedingungen in andere Sprachen übersetzt wird, sind alle Übersetzungen lediglich informativ. Die deutsche Fassung dieser Verträge und dieser Geschäftbedingung ist rechtsgültig.

Diese AGB wurden erstellt mit freundlicher Unterstützung von Dirk Streifler Rechtsanwalt Berlin Mitte.